Big Sister weiß alles, so titelte die TAZ im Dezember zu ELENA. Vielleicht geht es ja euch wie mir. Fast jeden Tag hört man oder liest man etwas zu ELENA. Die letzten Tage habe ich mal ein wenig schlau gemacht, was eigentlich genau dahinter steckt. Was ich dabei gefunden habe, gefällt mir ganz und gar nicht, denn aus meiner Sicht werden hier demokratische Grundrechte verletzt und Daten gesammelt, die aus meiner Sicht nirgends über uns gespeichert sein sollten.
Aber mal von vorne: ELENA steht für elektronischer Entgeltnachweis. Ziel dieses Projektes ist die Vereinfachung der Beantragung diverser Sozialleistungen durch digitalisierten Datenzugriff. Das klingt ja erst einmal nicht verkehrt. Was da allerdings gesammelt wird, geht weit über das hinaus, was mir sinnvoll und wichtig erscheint, um das obige Ziel zu erreichen. So sind dort Dinge wie Gewerkschaftszugehörigkeit oder Betriebsratstätigkeiten gespeichert (was hat das bitte schön mit einer Beantragung von Sozialleistungen zu tun?) oder aber auch meine Fehlzeiten mit den Gründen. Diese Daten werden ohne Widerspruchsmöglichkeit übertragen.
Mal davon abgesehen, dass ich grundsätzlich nicht sehe, warum solche Daten irgendwo gespeichert sein sollten, öffnet dies Tür und Tor für Missbrauch, denn auch beim Staat arbeiten nicht nur "Gut-Menschen". Die Verschlüsselung dieser Daten erfolgt auch noch durch eine externe Firma, aber die schauen ja bestimmt alle Weg, wenn sie mit den Daten arbeiten!
Ich halte das ELENA-Verfahren für nicht zielführend und für unvereinbar mit dem Grundgesetz.
Wie auch immer ihr dazu denkt, wichtig ist für mich in erster Linie, dass wir uns alle dazu ein Bild machen und eine Meinung haben. Wir müssen wieder viel stärker am politischen Prozess teilnehmen und so die Demokratie wieder wirklich zu einem Prozess aktiver Bürgerbeteiligung machen. Nur wenn wir informiert sind, können wir das auch tun. Hier findet ihr alles, was ihr zu ELENA wissen müßt:
offizielle ELENA Seite des Bundes
Seite des Aktionsbündnisses "Stoppt ELENA"
Macht euch selbst ein Bild!
Solltet ihr zu einem ähnlichen Schluss kommen, noch der Hinweis, dass am Samstag, 30.1. ein bundesweiter Protest- und Infotag gegen ELENA und die Datensammelwut stattfinden wird. auf der Seite des Aktionsbündnisses "Stoppt ELENA" findet ihr dazu weitere Informationen.
Es läuft auch eine Petition um ELENA zu stoppen. Auch hier könnt ihr euch beteiligen:
Datenschutz - Aufhebung des elektronischen Entgeltnachweises (ELENA) vom 20.12.2009
Wie auch immer ihr euch zu diesem Thema stellt, wichtig ist, dass wir wieder anfangen eine informierte Meinung zu haben und diese auch kundtun, denn so gestalten wir Politik wieder mit und kommen aus der gefühlten Opfer und Ohnmachtsrolle wieder heraus!
Herzlich
Frank Braun
