Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von BLUEPINGU – Der kleine Unterschied!

Stand: 09. Mai 2009

 

Der Nutzung des Internetportals www.BLUEPINGU.de liegen die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zugrunde.

Präambel
BLUEPINGU - Der kleine Unterschied! (im folgenden kurz BLUEPINGU genannt) will durch sein Angebot ermutigen, wieder selbst Verantwortung für unsere Zukunft zu übernehmen und sie aktiv mitzugestalten.
BLUEPINGU ist eine regionale Kommunikationsdrehscheibe mit den Bereichen 'bewusst einkaufen', 'aktiv mitmachen' und 'früh anfangen'. BLUEPINGU will es Nutzern einfach machen, sich in den genannten Bereichen zu informieren und aktiv zu werden.
BLUEPINGU will jeden Einzelnen inspirieren und motivieren, auf einfache Weise durch sein eigenes Handeln einen positiven Beitrag für eine gerechtere, sozialere und nachhaltigere Welt zu leisten. Jeder kann sich bei BLUEPINGU aktiv einbringen.

1. Geltungsbereich
1.1. Diese AGB gelten für die Nutzung des Internet Portals www.BLUEPINGU.de und aller dazugehörigen Subdomains und Aliases (im folgenden: "BLUEPINGU") sowie die Inanspruchnahme der dort oder sonst über BLUEPINGU angebotenen Leistungen. Es gelten jeweils die Nutzungsbedingungen, die zur Zeit des konkreten Besuchs des Internetnutzers bzw. der konkreten Inanspruchnahme von Leistungen auf den Webseiten online abrufbar sind.

1.2. Mit der Nutzung der BLUEPINGU-Webseiten und/oder der Inanspruchnahme von Leistungen erklärt der Nutzer sein vollständiges Einverständnis zu diesen AGB. Andernfalls ist ihm die Nutzung der Webseiten und der angebotenen Leistungen nicht gestattet.

1.3. BLUEPINGU ist ein Online-Angebot von BLUEPINGU, Frank Braun (im folgenden "Betreiber" genannt). Das Angebot richtet sich ausschließlich an Personen, die BLUEPINGU zu privaten Zwecken nutzen. Eine gewerbliche Nutzung der vom Betreiber zur Verfügung gestellten Daten ist nicht gestattet.

 

2. Ziele und Inhalte von BLUEPINGU
2.1. BLUEPINGU will einen Beitrag leisten für eine Welt mit Zukunft für Mensch und Natur. BLUEPINGU informiert, fördert, unterstützt und gestaltet durch seine Internetplattform die Kommunikation über Ideen, Tipps, Produkte, Veranstaltungen, Aktionen und Services in den Bereichen 'bewusst einkaufen', 'aktiv mitmachen' und 'früh anfangen'.

2.2. BLUEPINGU will durch sein Angebot den Einzelnen ermutigen, die vielen Möglichkeiten zur Mitbestimmung und zur Mitgestaltung zu verstehen und will zu einer aktiven und positiven Lebensweise inspirieren. Dazu gehört die soziale Dimension ebenso wie die politische, der Umweltschutz und die Veränderung unseres Konsumverhaltens. BLUEPINGU will im Sinne der Präambel nachhaltige, positive gesellschaftliche Veränderung bewirken.

2.3. Die von BLUEPINGU-Redakteuren veröffentlichten und mit deren Namen versehen Artikel und Daten sind mit größter Sorgfalt recherchiert und spiegeln bewusst die Meinung des jeweiligen Autors wider. Der Anbieter übernimmt ausdrücklich keine Gewähr - weder ausdrücklich noch stillschweigend - für Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Aktualität sowie für die Brauchbarkeit der abgerufenen Beiträge für den Nutzer.

 

3. Rechte und Pflichten als Nutzer
3.1. Um das Angebot von www.BLUEPINGU.de nutzen zu können, ist keine Registrierung erforderlich. Wer jedoch eigene Inhalte einstellen möchte, kann dies nur nach vorheriger, erfolgreicher Registrierung tun.

3.2. Es besteht seitens des Nutzers keinerlei Anspruch auf die Nutzung von BLUEPINGU. Der Betreiber kann zu jeder Zeit, ohne Angabe von Gründen und unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzforderungen das Nutzungsverhältnis einzelner oder aller Nutzer beenden, einzelne oder alle E-Mailadressen von der Anmeldung bei BLUEPINGU ausschließen und Daten, die über die Nutzer in der BLUEPINGU-Datenbank gespeichert sind, löschen.

3.3. Der Betreiber behält sich vor, zu jeder Zeit, ohne Angabe von Gründen und unter Ausschluss von Schadenersatzforderungen jeglicher Art sämtliche durch den Nutzer eingestellten bzw. hochgeladenen Inhalte zu löschen.

3.4. Der Nutzer versichert, dass alle Personenangaben, die während der Anmeldung gemacht werden (wie z.B. Name, etc.), der Wahrheit entsprechen und sich auf die eigene Person beziehen.

3.5. Jeder Nutzer darf nur eine Nutzerkennung anlegen. Das Anlegen mehrfacher Kennungen für ein und dieselbe Person ist nicht erlaubt.

3.6. Jeder Nutzer ist selbst verantwortlich für die von ihm erstellten Inhalte und Beiträge auf BLUEPINGU. Rassistische, diskriminierende oder in sonstiger Weise nicht mit den Zielen von BLUEPINGU übereinstimmenden Inhalte und Beiträge können vom Betreiber sofort gelöscht werden. Nutzer können bei Verstoß von der weiteren Nutzung der Plattform ausgeschlossen werden.

3.7. Jeder Nutzer ist dafür verantwortlich, dass durch seine Inhalte und Beiträge auf BLUEPINGU nicht gegen geltende Gesetze verstoßen wird oder die Rechte Dritter verletzt werden (beispielsweise Urheberrechte). Nutzer können bei Verstoß von der weiteren Nutzung der Plattform ausgeschlossen werden.

3.8. Mit dem Einstellen von Inhalten bei Bluepingu.de erklärt sich der Nutzer gleichzeitig mit der Veröffentlichung dieser Daten auf BLUEPINGU einverstanden. Daraus leiten sich keinerlei Ansprüche für den Nutzer ab. Jegliche Haftung für eventuelle Nachteile, die aus der Veröffentlichung von Inhalten auf BLUEPINGU entstehen könnten, wird ausgeschlossen.

3.9. Der Code of Conduct (Benehmensrichtlinien) ist einzuhalten. Mehr hierzu siehe hierzu in unseren Frequently Asked Questions (FAQ) unter Regeln für Euer Engagement.

3.10. Das Weitergeben von Inhalten aus BLUEPINGU zu gewerblichen Zwecken ist ausdrücklich untersagt.

 

4. Urheberrecht
Alle Daten, die Nutzer bei BLUEPINGU einstellen und/oder veröffentlichen, werden in einer Datenbank des Betreibers gespeichert. Der Nutzer erklärt sich mit dem Einstellen und Hochladen seiner Daten und Beiträge damit einverstanden, dass diese Daten und Beiträge publiziert werden. Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, dabei das Urheberrecht einzuhalten. Sollte es hier zu Verstößen kommen, behält sich der Betreiber vor, den in Frage stehenden Beitrag bis zur Klärung aus dem Netz zu nehmen.

 

5. Datenschutz
5.1. Der Betreiber legt großen Wert auf den Datenschutz und den verantwortungsvollen Umgang mit den personenbezogenen Daten der Nutzer.

5.2. Der Betreiber gibt personenbezogene Daten von Nutzern nicht an Dritte weiter, es sei denn mit der vorherigen, ausdrücklichen Einverständniserklärung durch den Nutzer.

5.3. Der Betreiber erhebt von den Nutzern grundsätzlich nur die für den Betrieb des Internet-Angebots notwendigen Daten und verzichtet auf eine systematische Erhebung von Adressangaben (ausgenommen Wohnort und Postleitzahl), Telefonnummern, Skype-Namen o.ä.

5.4. Mit der Zustimmung zu diesen AGB willigt der Nutzer gleichzeitig dazu ein, dass der Betreiber dessen personenbezogenen Daten im Falle einer Registrierung bei BLUEPINGU erhebt und für die Durchführung des Nutzungsverhältnisses verarbeitet. Zudem willigt er ein:

5.4.1. dass der Betreiber die vom Nutzer eingestellten oder hochgeladenen Daten, Beiträge oder personenbezogenen Daten anderen Nutzern im Rahmen des Nutzungsverhältnisses zur Verfügung stellt. Der Nutzer kann dies verhindern, indem er in der Sektion "mein BLUEPINGU" die entsprechenden Einstellungen vornimmt und damit den Zugang anderer Nutzer zu den von ihm eingegebenen Daten unterbindet.

5.4.2. dass der Betreiber personenbezogene Daten wie z.B. die E-Mailadresse benutzt, um einen Newsletter zu verschicken oder auf Angebote des Betreibers hinzuweisen. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass er jederzeit die Möglichkeit hat, diesen Service zu unterbinden, indem er eine E-Mail an den Betreiber schickt.

5.4.3. dass der Betreiber Nutzungsdaten mit Hilfe von so genannten Cookies erhebt und nutzt.

5.4.4. dass der Betreiber zur Aufklärung beim Missbrauch der Leistungen von BLUEPINGU, im Falle von in betrügerischer Absicht eingestelltem Inhalt oder im Falle von Gesetzesverstößen die Nutzungsdaten des Betreibers verarbeitet und verwendet, um derartige Verstöße aufzuklären oder zu unterbinden.

5.4.5. dass in Einzelfällen der Betreiber personenbezogene Daten an Strafverfolgungsbehören weitergeben kann oder an in ihren Rechten verletzte Dritte weitergeben kann, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Dienste von BLUEPINGU missbraucht werden oder ein Gesetzesverstoß vorliegt. Dies gilt insbesondere im Falle eines Hochladens von urheberrechtlich geschütztem Material und bei der erfolgten Einstellung von gesetzeswidrigen Inhalten, wie z.B. sexistischen oder pornographischen Inhalten.

5.5. Die Einwilligung des Nutzers zur Verwendung seiner personenbezogenen Daten kann jederzeit unter dem Link "AGB" eingesehen werden.

5.6. Die Einwilligung des Nutzers zur Verwendung seiner personenbezogenen Daten kann jederzeit durch eine E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! schriftlich widerrufen werden. In diesem Fall endet das Nutzungsverhältnis und alle Daten über den Nutzer werden aus der Datenbank des Betreibers gelöscht.

 

6. Rechtswahl
Für alle aus der Nutzung bzw. Mitarbeit bei BLUEPINGU resultierenden Rechtsverhältnisse gilt deutsches Recht.

 

7. Haftungsausschluss
7.1. Der Betreiber garantiert keine ununterbrochene Nutzbarkeit der BLUEPINGU-Plattform und haftet auch nicht im Falle eines technisch bedingten Ausfalls des Internet-Angebots. Dies gilt auch für die zeitweise Abschaltung des Internet-Angebots aufgrund von erforderlichen Wartungsarbeiten.

7.2. BLUEPINGU übernimmt keine Haftung für Fälle, in denen die von Nutzern eingestellten Inhalte gegen das geistige Eigentum oder das Persönlichkeitsrecht Dritter verstoßen.

7.3. Der Betreiber distanziert sich von Angaben, die Nutzer über sich machen, und übernimmt auch keine Haftung für deren Richtigkeit. Der Betreiber haftet nicht im Falle der Einstellung von falschen Informationen oder Angaben durch Nutzer (z.B. der fehlerhaften Ankündigung von Veranstaltungen). Der gleiche Haftungsausschluss gilt im Falle eines Missbrauchs von Informationen durch Nutzer oder Dritte, oder im Falle von Pflichtverletzungen durch andere Nutzer.

7.4. Der Betreiber haftet gegenüber Nutzern nicht für direkte oder indirekte Schäden, die sich aus der Nutzung der BLUEPINGU-Plattform ergeben. Es sei denn im Falle von grober Pflichtverletzung oder Vorsatz durch den Betreiber.

7.5. Der Betreiber haftet nicht für entgangenen Gewinn oder Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige mittelbare und unmittelbare Folgeschäden.

7.6. Der Betreiber haftet nicht, falls Dritte durch unbefugten Zugriff (Spionage, "hacken") Kenntnis von Nutzerdaten erlangen, diese speichern und/oder missbrauchen.

7.7. Der Betreiber behält sich das Recht vor, jegliche durch Nutzer eingestellte Inhalte (besonders Bilder und Texte) zu überprüfen und zu entfernen, wenn sie gegen das Gesetz verstoßen.

7.8. Der Betreiber behält sich das Recht vor, das Angebot der BLUEPINGU-Plattform ohne Angabe von Gründen und unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche der Nutzer mit sofortiger Wirkung zu beenden.

7.9. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den Inhalt von Internetseiten, zu denen die Nutzer auf dessen Internet-Plattform Links veröffentlichen. Der Betreiber löscht entsprechende Links sofort, sobald Rechtsverletzungen auf den zugehörigen Seiten bekannt werden. In keinem Fall ist der Betreiber verantwortlich für die Inhalte von Internetseiten, auf die BLUEPINGU verweist und die auf BLUEPINGU verweisen. Weiter ist er auch nicht in der Lage, Verweise auf die Plattform festzustellen oder zu überprüfen.

7.10. Der Betreiber hat auf BLUEPINGU Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für alle diese Links gilt: Alle mit der Internetpräsenz von bluepingu.de in Verbindung stehenden Personen erklären ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanziert sich der Betreiber hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkter Seiten auf bluepingu.de und macht sich deren Inhalte nicht zu eigen.

7.11. Sollte der Betreiber auf Rechtsverletzungen aufmerksam gemacht werden, die auf von BLUEPINGU verlinkten Webseiten gefunden wurden, werden die entsprechenden Links entfernt. Es ist dem Betreiber nicht möglich, dies permanent selbst zu prüfen.

 

8. Folgen im Falle eines Verstoßes gegen diese AGB
8.1. Im Falle eines Verstoßes gegen die AGB durch den Nutzer behält sich der Betreiber das Recht vor, diesen von der weiteren Nutzung von BLUEPINGU auszuschließen, die in der Datenbank gespeicherten Daten des Nutzers zu löschen und gegebenenfalls dessen E-Mailadresse zur Anmeldung und/oder Registrierung auf BLUEPINGU zu sperren.

8.2. Weiterhin behält sich der Betreiber ausdrücklich vor, Strafanzeige zu erstatten und/oder Schadenersatz geltend zu machen.

 

9. Änderung der AGB
9.1. Der Betreiber behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Im Falle einer Änderung werden die neuen AGB den Nutzern zwei (2) Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail zugesandt. Die geänderten Bedingungen gelten als angenommen, wenn der Nutzer der Geltung der geänderten AGB nicht innerhalb von zwei (2) Wochen nach Empfang der E-Mail widerspricht. Der Betreiber weist in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Frist hin.

9.2. Wenn der Nutzer der Geltung der neuen AGB widerspricht, kann der Betreiber das bestehende Nutzungsverhältnis unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche seitens des Nutzers mit sofortiger Wirkung beenden. In diesem Fall werden alle über den Nutzer gespeicherten Daten gelöscht. BLUEPINGU weist den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf diese Möglichkeit hin.

 

10. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der AGB ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die AGB eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.

Gerichtsstand ist Nürnberg.