In der Diskussion um das Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) ist Martin Schulz eine Schlüsselfigur – und er drückt sich weiterhin vor einer klaren Aussage. Schulz könnte nach der Europawahl EU-Komissionspräsident werden und hätte somit mehr Einfluss auf die Verhandlungen als jeder andere Politiker.

Schulz gibt sich als TTIP-Bändiger

Das Abkommen sei eine historische Chance die Globalisierung aktiv zu gestalten und Impulse für Wachstum und Beschäftigung zu setzen. Schulz betonte, er werde sich vehement dafür einsetzen, dass europäische Standards wie Verbraucher- oder Datenschutz durch das Abkommen bestehen bleiben. „Ich will eine Europäische Union, die sagt: Wer auf unseren Markt will, der muss unsere Standards respektieren.“ Schulz wolle einen Beirat mit verschiedenen Organisationen einrichten, um für mehr Transparenz zu sorgen.
Für die TTIP-Gegner waren diese Sätze keineswegs zufriedenstellend. Die Rede am Lorenzer Platz war aus denselben Versatzstücken aufgebaut, die man so auch auf der SPD-Seite nachlesen kann -  von Klartext also weit entfernt. Ansonsten wetterte Schulz gegen Banken, Spekulanten und Steuerbetrüger. Dem Thema TTIP widmete Schulz nur einen Bruchteil seiner Redezeit.

Protestaktion von Campact

Die Organisation Campact hatte sich etwas besonderes einfallen lassen, um ihre Erwartungen an  den Spitzenkandidat auszudrücken: Immer wenn in Schulz´ Rede die Worte Demokratie, gute Arbeit, gesunde Umwelt, Transparenz und Datenschutz fielen, spendeten die Bürger mit „Klatschpappen“ Beifall. Direkt darauf wurden die Pappen umgedreht, sodass die Aufforderung „Stoppen Sie TTIP“ sichtbar wurde. Widerstand gegen das Transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen kam auch aus den eigenen Reihen. Der Ortsverein der SPD-Büchenbach zeigte ebenfalls ein Transparent mit der Aufschrift: „NEIN zu TTIP! “

IMG 20140519 162021neu

Herzlich grüßt
Lukas Engl
Bundesfreiwilliger BLUEPINGU e.V.

Mehr zum Thema: